Geschäftsidee schützen lassen

Wie schütze ich meine Geschäftsidee?

Aus meiner täglichen Beratung weiß ich nur zu gut, dass gerade die Frage nach dem Markenschutz von vielen Gründern (nicht nur in der Anfangsphase) oft vernachlässigt bzw. ignoriert wird. Doch gerade der Schutz Ihrer Geschäftsidee kann den unternehmerischen Erfolg Ihrer Existenzgründung ganz entscheidend sichern. So können Sie u. a. sicherstellen, dass Konkurrenten Ihr Unternehmenskonzept nicht kopieren und somit möglicherweise Kunden abwerben. Nur durch eine Markeneintragung können Sie und Ihr Geschäft unverwechselbar bleiben.

Doch wie funktioniert das eigentlich genau mit dem Anmelden der gewerblichen Schutzrechte? Zunächst einmal vorweg: Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Ihre Marke bzw. die Geschäftsidee zu schützen.

Wortmarke schützen

Der einfachste Weg ist der Schutz der Wortmarke. Mit der Wortmarke wird eine Marke bezeichnet, die aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder anderen Schriftzeichen besteht. Die Wortmarke muss sich bei der Markenanmeldung mit der vom Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) verwendeten üblichen Druckschrift (Arial) darstellen lassen. In der Regel umfasst der Markenschutz dieser Art alle verkehrsüblichen Wiedergabeformen der Marke (Groß- und Kleinschreibung).

Bildmarke schützen

Der Schutz der Bildmarke bezieht sich auf das Logo. Im Markenschutz bezeichnet die Bildmarke eine Marke, die in einer besonderen Schreibweise, Schriftanordnung, Schriftgestaltung oder Farbe dargestellt wird. Somit sind z. B. auch Bilder, Bildelemente oder Abbildungen (ohne Wortbestandteile) Bildmarken und können Markenschutz erlangen.

Logo schützen: Markenschutz oder eingetragenes Design

Wenn Sie Ihr Logo schützen lassen wollen, können Sie dieses als Marke und/oder eingetragenes Design anmelden. Beachten Sie hierbei, dass die Schutzrechte für das Logo vom beabsichtigten Einsatz abhängig sind, denn Marken und eingetragenes Design verfolgen unterschiedliche Zwecke und können somit in ihrem Schutzumfang voneinander abweichen.

Wort-Bild-Marke schützen

Die Bezeichnung Wort-Bild-Marke ist die Kombination aus Text (Wort) und Grafik (Bild). Damit entsteht die Abgrenzung von Marken, die aus reinem Text bestehen (Wortmarke) oder aus reiner Grafik (Bildmarke).

Geschäftsidee schützen

Doch nicht nur die Wort-, Bildmarke oder das Logo lassen sich schützen: Auch Ihre Unternehmensidee können Sie schützen, damit auch wirklich nur Sie von dieser Idee profitieren und nicht ungewollt andere sich diese zu Eigen machen. Dafür stehen Ihnen verschiedene Varianten zur Verfügung:

  • Patent anmelden und gewerbliche Schutzrechte sichern
    Zum Schutz Ihrer Geschäftsidee können Sie ein Patent anmelden. Die Patentanmeldung erfolgt über das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Der Schutz ist zumeist über einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren gültig.
  • Gewerbliche Schutzrechte mit Gebrauchsmuster sichern
    Der Gebrauchsmusterschutz ist eine weitere Variante: Es macht einen schnelleren Schutz als bei der Patentanmeldung möglich und auch die Laufzeit unterscheidet sich. Der Gebrauchsmusterschutz ist zunächst für drei Jahre gültig und kann auf bis zu zehn Jahre verlängert werden.
  • Markenschutz für gewerbliche Schutzrechte
    Auch bei Ihrer Existenzgründung können Sie für Ihr Produkt bzw. Ihre Dienstleistung eine Marke kreieren und gewerbliche Schutzrechte anmelden. In Bezug auf Ihre Geschäftsidee sollten Sie prüfen, wie Sie eine Marke anmelden.   

Kosten für den Markenschutz bei Markenanmeldung

Die Kosten für die Markenanmeldung (für drei Waren- oder Dienstleistungsklassen) belaufen sich auf ca. 300 €, die Kosten für den Markenschutz ab der vierten Klasse belaufen sich auf ca. 100 € für jede weitere Klasse.

Dauer von Markenanmeldung und Markenschutz

In der Regel dauert es sieben bis acht Monate bis das Eintragungsverfahren zur Markenanmeldung abgeschlossen sind. Der Markenschutz beginnt mit dem Anmeldetag und beträgt dann zehn Jahre. Der Markenschutz kann durch Zahlung einer Verlängerungsgebühr um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden.

Tipp: Gute Recherche ist alles!

Im Zuge der Markenanmeldung wird vom Patentamt nicht geprüft, ob Ihre Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Deshalb ist es wichtig, dass Sie im Vorfeld genau recherchieren, ob dies eventuell der Fall ist. Nur so können Sie ausschließen, dass Inhaber älterer Markenrechte Widerspruch gegen Ihre Markenanmeldung erheben und Ihre Marke keinen Markenschutz besitzt.

Noch mehr Informationen zum Thema Markenschutz erhalten Sie auf der Homepage des Deutschen Patent- und Markenamtes:
Homepage: http://www.dpma.de/marke/

Merkblatt des DPMA zur Markenanmeldung: PDF herunterladen